Alpenschutz wird langfristig gewährleistet
von Samuel Nies News
Im Rahmen eines Interviews in der Sendung 10vor10 vom 8. Januar präsentierte Verkehrsministerin Doris Leuthard ein neues Argument im Abstimmungskampf um die zweite Strassentunnelröhre am Gotthard: Die EU-Kommission teilte der Bundesrätin auf Anfrage mit, dass ein einspuriger Betrieb pro Tunnel keine Verletzung der bilateralen Verträge darstelle. Das Hauptargument der Gegner einer zweiten Gotthardröhre im Abstimmungskampf ist klar: Baut man eine zweite Röhre, gibt es mehr Verkehr am Gotthard, weil die Schweiz von der EU aufgrund der bilateralen Verträge unter Druck gesetzt würde, die volle Kapazität der beiden Tunnel zu nutzen. Die EU Kommissarin für Verkehr, Violeta Bulc, bestätigt nun aber, dass die vorgesehene Kapazitätsbeschränkung am Gotthard konform mit dem geltenden Landesverkehrsabkommen zwischen der Schweiz und der EU ist. Das bedeutet: Die EU akzeptiert die Kapazitätsbeschränkung am Gotthard und den einspurigen Betrieb pro Röhre. Das Hauptargument der Gegner einer zweiten Röhre ist somit entkräftet.
Weiterlesen