Wenn die Polizei zweimal klingelt

Die Leute sind gestresst. Kilometerlange Staus nicht nur in den Ferienzeiten, immer mehr nervige Tempo-30-Zonen in den Innenstädten, zunehmender Druck im Arbeitsleben und eine allgemein zu beobachtende Verrohung der Sitten machen die Runde. Sowohl der gemeine Bürger auf der Strasse als auch die staatlichen Ordnungshüter fühlen sich zunehmend unter Druck und lassen diesen in nicht immer gerechtfertigter oder gar rechtssicherer Weise ab.

Oftmals ist schon eine ganz normale Verkehrs- oder Fahrzeugkontrolle ausreichend, um das randvolle Fass zum Überlaufen zu bringen. Da reicht schon ein etwas harscherer Ton der Polizei den Autofahrern gegenüber oder andererseits eine schnippische Bemerkung, um echten Ärger hervorzurufen. Dabei stehen doch eigentlich unbescholtene Fahrzeuglenker und Polizisten auf derselben Seite des Gesetzes. Ausgenommen davon sind die Extremisten auf beiden Seiten. Sowohl ein zunehmendes Aggressionspotenzial als auch ein wachsendes Mass an Hilflosigkeit finden sich sowohl bei den Bürgern als auch bei den Ordnungshütern wieder.

Fälle von Verweigerung und Widerstand nehmen zu

Studiert man die einschlägigen Statistiken aus den Jahren 2000 und 2008, dann fällt vor allem das Ansteigen der Pöbeleien und der Gewaltbereitschaft gegenüber Polizisten auf. Tendenz weiter steigend. Der Respekt gegenüber der Ordnungsmacht hat deutlich abgenommen. Und das nicht nur wegen scheinbar zu lascher Strafen und einer veränderten Sicht auf die Durchsetzung der staatlichen Gewalt. Gewalt scheint hier ohnehin ein fragwürdiger Begriff zu sein, der von sich aus schon zu Widerspruch herausfordert.

So verweigern sich immer mehr Bürger einfachen Polizeikontrollen und zeigen sich uneinsichtig bis aggressiv, wenn sie einmal in den Fokus einzelner Polizisten oder der Staatsgewalt an sich geraten. Es mehren sich die Fälle, in denen im Staatsauftrag handelnde Polizisten bei einfachen Verkehrskontrollen angefahren, überfahren, beschimpft und bespuckt werden. Besonders unter Alkohol und Drogen kommt es gar zu körperlichen Rangeleien mit der Staatsmacht, die sich dann ihrerseits auch zunehmend gereizter zeigt.

Wenn die Polizei zweimal klingelt …

… dann gibt es wohl ein berechtigten Grund dafür, nämlich dass sich ein Bürger in irgendeiner Form strafbar gemacht hat. Oftmals geht es dabei um sogenannte Bagatelldelikte wie etwa die Beleidigung von Beamten bei Fahrzeug- oder Verkehrskontrollen. Selbst anlasslose Personenkontrollen dienen gerade in den grossen Städten als Bühne der Verweigerer und ihrer Sympathisanten. Schnell rotten sich dann auch völlig Unbeteiligte zusammen, um dem vermeintlichen Opfer des staatlichen Übergriffes verbal oder gar tätlich zur Seite zu stehen.

In der Folge kommt es nicht selten zu Strafverfolgungen wegen Widerstandes gegen Vollzugsbeamte, Beleidigung, Nötigung oder sogar Körperverletzung. Und manches Mal kommen diese Anzeigen von beiden Seiten. Wer sich also im Verkehr im Rahmen einer Verkehrs-, Personen- oder Fahrzeugkontrolle besonders widerspenstig und unkooperativ bis widerspenstig verhält, muss sich nicht wundern, wenn sich die Kontakte zu den Ordnungshütern mehren.

Mehr strenge Staatsmacht gefordert

Die Debatte ist nicht neu, aber angesichts der besorgniserregenden Zunahme der Zahlen von Verkehrsübertritten und anschliessenden Pöbeleien und Verweigerungen der Polizei gegenüber wieder einmal neu aufgekocht. Es werden auf der einen Seite mehr Befugnisse der Polizei und ein härteres Durchgreifen schon im Anfangsstadium des Widerstands gegen die Staatsgewalt gefordert. Auf der anderen Seite verlangen besonders Autofahrer, dass sich der Staat doch mehr um die Sicherheit von Gesundheit, Leben und Eigentum auch ausserhalb des Verkehrs kümmern solle, anstatt den Autofahrern mit teuren, versteckten Radarmessungen, allgemeinen Verkehrskontrollen und Fahrzeugkontrollen das Leben und die Teilnahme am Verkehr immer schwerer zu machen.

Auf der anderen Seite sind es vor allem Vertreter der SVP, die den Polizisten im Dienst besser geschützt und Widerständler härter bestraft sehen wollen. Wer Polizisten anpöbelt, bespuckt oder gar tätlich angreift, solle die ganze Härte des Gesetzes bis hin zu empfindlichen Haftstrafen zu spüren bekommen. So der allgemeine Tenor.

Dabei dürfte auch klar sein, dass eine überlastete und oftmals überforderte Polizei auch nicht der Garant einer fairen und gesetzestreuen Umsetzung der staatlichen Gewalt sein kann. Hier müssen offensichtlich beide Seiten lernen.

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Was Sie als Verkehrsteilnehmer tun können

Kommen Sie als Verkehrsteilnehmer in eine Verkehrskontrolle, Fahrzeugkontrolle oder Personenkontrolle, gilt es, Ruhe zu bewahren. Die Beamten vor Ort tun hier lediglich ihren Dienst und handeln höchst selten willkürlich. Das bedeutet, dass ein gegenseitig achtungsvoller Umgang miteinander die beste Basis für eine zügige und faire Kontrolle sein dürfte.

So, wie Sie die Pflicht haben, sich gegenüber den Beamten durch geeignete Papiere und Dokumente auszuweisen, so haben Sie auch das Recht, die Identität des kontrollierenden Beamten zu erfahren. Ob das im Einzelfall sinnvoll und zielführend ist, darf allerdings hinterfragt werden.

Fühlen Sie sich im Rahmen einer Kontrolle schikaniert, teilen Sie das dem Beamten sachlich und ruhig mit, gebrauchen Sie dabei aber weder Kraftausdrücke noch eine gesteigerte aggressive Lautstärke. Holen Sie sich nach Möglichkeit Zeugen hinzu.

Beantworten Sie Fragen der Polizisten wahrheitsgetreu oder nehmen Sie bei Bedarf auch Ihr Recht auf Schweigen in Anspruch. Unterlassen Sie alles, was eine Situation weiter hochkochen lässt, auch dann, wenn Sie unter zeitlichem Druck stehen oder anderweitig genervt sind.

Jede ausufernde Debatte verlängert den Prozess der Kontrolle und führt nicht selten zu einem noch genaueren Hinsehen der Beamten. Letztlich verlängern Sie damit selbst die Kontrolle.

Bleiben Sie in jedem Fall sachlich, vermeiden Sie Beschimpfungen und Beleidigungen und versuchen Sie, sich selbst in die Rolle der Beamten zu versetzen. Ein respektvoller und offener Umgang beider Seiten miteinander dürfte in jedem Fall die Situation entspannt bleiben lassen und die Kontrolle verkürzen.

 

Oberstes Bild: © Dmitry Kalinovsky – Shutterstock.com