Wichtiges und Interessantes über Schweizer Radarfallen

Die Anzahl der Verkehrs-Kontrollmechanismen in Form von Radarfallen und Blitzkästen war lange ein grosses ungelöstes Rätsel auf den Schweizer Strassen. Dies ist jedoch nicht mehr so: Es gibt eine Übersicht der Schweizer Verkehrsmessgeräte und deren Verteilung in den Städten und Ortschaften.

Dabei kann man Interessantes erkennen. Beispielsweise ist das Verhältnis von der Einwohnerzahl zu den Blitzgeräten an den jeweiligen Einsatzorten sehr unterschiedlich. So gibt es in Schaffhausen die höchste Dichte an Radarfallen (ein Gerät kommt dabei auf 4400 Einwohner) – im Jura hingegen ist die Lage für die Autofahrer deutlich entspannter. Dort gibt es für 36’000 Einwohner je nur einen einzigen Apparat. Insgesamt gibt es in der Schweiz 900 verschiedene Radarfallen. Verschiedenste Technologien werden genutzt, von Laserpistolen über die altbekannten Blitzkästen bis hin zu Nachfahr-Messgeräten.

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Nach Meinung der meisten Polizeichefs hätte die Anzahl der Radarfallen nicht veröffentlicht werden sollen. Bisher war diese Zahl auch nicht bekannt. Die Veröffentlichung war nun aber unter Bezugnahme auf das Öffentlichkeitsgesetz doch möglich. Die Sonntagszeitung nutze dieses juristische Schlupfloch, um die Geheimhaltung zu beenden. Die Zeitung erhielt Einblick in die nationale Datenbank des Bundes, wo ein komplettes Inventar von Radarfallen für alle Kantone und Gemeinden geführt wird. Bekannt wurde so auch, dass die Anzahl der eingesetzten Radarfallen in den letzten Jahren deutlich gestiegen ist – und dass deutlich mehr im Einsatz sind als beispielsweise im Nachbarland Frankreich.

An manchen Orten, zum Beispiel in Lausanne, wurde die Zahl der Apparate innerhalb kürzester Zeit beinahe verdoppelt, von 18 auf 32 Geräte. Auch in Schaffhausen, Neuenburg, Freiburg und St. Allen wurde aufgerüstet. Nicht immer werden fest installierte Systeme genutzt. Bei Beschwerden und Klagen werden seitens der Polizei auch häufig mobile Apparate genutzt. Durch die zu zahlenden Strafen sollen die Verkehrsteilnehmer zu langsamerem Fahren gebracht werden.

Erhält zum Beispiel Martin Tanner, Chef der Verkehrspolizei Schaffhausen, eine Anwohnermeldung über eine Raser-Strecke, lässt er spätestens fünf Tage danach eine mobile Radarkontrolle aufstellen. Diese bleibt dann so lang vor Ort, bis sich ihre Existenz herumgesprochen hat und sich eine präventive Wirkung durch ein vorsichtigeres Fahrverhalten zeigt.

Die mobilen Ausrüstungen werden laufend modernisiert. So hat die Kapo (Kantonspolizei Zürich) alle 65 vorhandenen Messgeräte in ihren Autos ausgetauscht und fünf neue hinzugeordert – hierzu war eine Investition von etwa zwei Millionen Franken notwendig. In Bern wurden 19 neue Geräte bestellt. In Zürich soll die Verkehrsüberwachung per Radar zukünftig noch flächendeckender werden. Dies wird an den ebenfalls einsehbaren laufenden Ausschreibungen für Neuanschaffungen deutlich. Die Kapo Zürich will 16 weitere Geräte kaufen, die allerdings erst noch auf politischer Ebene bewilligt werden müssen.

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Die Anschaffungskosten sind zwar meist recht hoch, aber durchaus vertretbar. Für moderne Geräte zahlt man schon mal 130’000 Franken. Bezahlt wird meist per Leasing. Die so jährlich auftretenden Kosten werden über die eingenommenen Bussgelder leicht wieder eingenommen. Zudem sind die Betriebskosten und der nötige Arbeitsaufwand gering. Die mobilen Apparate sind schnell auf- und wieder abzubauen, die Aufnahmen werden automatisiert auf Speichermedien festgehalten und müssen lediglich noch im Büro ausgewertet werden.

Allerdings werden nicht alle Apparate von der jeweiligen Kantonspolizei aufgestellt: Etwa 40 % der Geräte gehören den Gemeinden direkt. So kommt es immer wieder zu Streitereien zwischen Kommunen und Kapo. Die Gemeinde Aesch zog beispielsweise vor Gericht, weil der Kanton nicht erlauben wollte, dass eigene Radarfallen aufgestellt werden – und sie bekam Recht. Natürlich folgten darauf Nachfolger mit ähnlichem Vorhaben. Auch die benachbarte Gemeinde Therwil hat nun eine gemeindeeigene Überwachung. Auch im Kanton Bern gilt Ähnliches: Die Gemeinden Köniz, Biel, Burgdorf und Ostermundigen setzen nun eigene Geräte ein.

Die Kantone haben aber nicht nur bei den Geräten, sondern auch bei den Aufstellungskonzepten ein Wörtchen mitzureden. Hier jedoch kreuzen sich die Interessen häufig. Im jeweiligen Ort geht es meist hauptsächlich um die Gefahrenprävention. Radarfallen werden dort an besonders sensiblen Stellen zur Verkehrsberuhigung eingesetzt. Die Einnahmen, die dabei entstehen, sind hier nur eine Nebeneffekt und dienen vor allem zum Ausgleich der Gerätekosten. Der strategische Blick auf die höchstmöglichen Einnahmen fehlt hier also meist.

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Auf Kantonsebene rechnet man hingegen bei jedem angeschafften Gerät mit einer gewissen Einnahmesumme. Diese vorab schon fest eingeplanten Bussgeld-Summen können beträchtliche Ausmasse annehmen, bis zu 18 % des kantonalen Gesamtbudgets, wie es etwa im Kanton Neuenburg der Fall ist.

Damit diese Einnahmen nicht rückläufig werden, planen die Kantone eine Zentralisierung der Radarkontrollen, um die Bussgelder direkt einkassieren zu können. So stehen sich im Einzelfall nicht nur Kantone und Gemeinden, sondern auch Finanzinteressen und Sicherheit gegenüber. Das ist kein Wunder, schliesslich geht dabei es um viel Geld. Die Finanzstatistik der Schweiz aus dem Jahr 2012 weist für Kantonshauptorte und grössere Gemeinden insgesamt 117 Millionen Franken Bussgeldeinnahmen aus und für die Kantone insgesamt 321,4 Millionen.

 

Oberstes Bild: Radarfallen spielen in der Budgetbeschaffung von Kantonen und Gemeinden eine zentrale Rolle. (© hadescom / Shutterstock.com)